Der Provinzialrat

Der Provinzialrat von Lüttich, dessen Zuständigkeit für die gesamte Provinz gilt, ist die Entscheidungsmacht in den Ressorts von provinzialem Interesse. Er garantiert somit der Bevölkerung zahlreiche Dienstleistungen, die ihren Bedürfnissen in Bereichen entsprechen, wie Familie, Unterrichts- und Wohnungswesen, Sport, Tourismus, Jugend, Landwirtschaft, Ausbildung, Straßenbau oder Wasserläufe.

Im Rahmen seiner Befugnisse, kommt der Provinzialrat sooft wie nötig zusammen.

Der Vorsitzende des Provinzialrates öffnet und schließt die Sitzungen, sorgt für ihren gesetzmäßigen Verlauf und ist für die Sitzungspolizei zuständig. Er organisiert die Debatten, damit die Ratsmitglieder das Wort ergreifen, interpellieren, Fragen stellen, Vorschläge formulieren, aber auch damit die Provinzabgeordneten darauf antworten können.

Traditionsgemäß tagt der Provinzialrat, dem die 84 Ratsmitglieder (darunter die 6 Provinzabgeordneten) angehören, am letzten Donnerstag im Monat im Provinzpalast in Anwesenheit des Gouverneurs und des Provinzgreffiers. Im Oktober tagt der Provinzialrat jedoch während zwei Wochen täglich. Dabei werden die Jahresbilanz der verschiedenen Aktivitätssektoren der Provinz sowie Haushaltsplan und Erwartungen für die Zukunft diskutiert. Zur Vorbereitung und Prüfung der Dossiers, über die die Ratsmitglieder entscheiden werden, sind 10 Kommissionen gebildet worden, die den Zuständigkeitsbereichen der Provinz Lüttich entsprechen und denen Vertreter der verschiedenen Fraktionen des Provinzialrates angehören. Außer bei Ernennungen oder Vorstellung von Kandidaten, bei denen geheim gewählt wird, wird mündlich oder durch Handzeichen abgestimmt.

Zu Beginn der Legislaturperiode, wählen die 84 Ratsmitglieder die 6 Provinzabgeordneten aus ihrer Mitte. Der Provinzialrat hat also eine Kontrollbefugnis über die Führung und die Organisation der Provinz. Laut Provinzialgesetz ist der Rat für die Ratifizierung des Haushaltsplans (ca. 370 Millionen Euro in 2008), der Jahresrechnung, der Steuern und Gebühren der Provinz, von verschiedenen Darlehen, für die Genehmigung bestimmter öffentlicher Arbeitsaufträge und für die Ernennung der hohen Beamten ab dem Rang eines Direktors zuständig.

Die Ratsmitglieder sind in vielen Bereichen tätig: Unterrichtswesen, soziale und kulturelle Einrichtungen (wie z.B. die Chiroux-Bibliothek oder die Wanderbücherei), Pflegeanstalten, öffentliche Gesundheit, Umweltschutz, Wirtschaft (SPI+), Unterstützung der Sportklubs, finanzielle Förderung der sportlichen Großveranstaltungen wie die Tour de France im Lütticher Land usw.

Wir weisen jedoch darauf hin, daß Ratsmitglieder sich lediglich in den Kompetenzbereichen der Provinz einschalten dürfen.

Der Vorstand des Provinzialrates

Bei der Eröffnungssitzung des Provinzialrats nach den Wahlen, wird der Vorstand gewählt. Er besteht aus einem Ratsvorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden, den Schriftführern und Fraktionschefs. Jede Fraktion ernennt einen Quaestor, der sich insbesondere mit Verwaltungsfragen beschäftigt. Der Vorstand kommt einmal im Monat unter der Leitung der Vorsitzenden des Provinzialrats zusammen. Der Vorstand befaßt sich mit allen Angelegenheiten in Bezug auf die Organisation und Funktionsweise des Provinzialrats. Der Gouverneur der Provinz, zwei Provinzabgeordnete und der Provinzgreffier beteiligen sich an die Arbeiten des Vorstands.

Dokumente

• Provinzbulletin
• Dokumente des Provinzialrats: Protokolle, analytische Bereichte, schriftliche Fragen, Tagesordnungen für die Gemeinde, Tagesordnungen für die Gemeinden des deutschen Sprachgebiets
• Geschäftsordnung des Provinzialrates